Schiffsbeteiligungen: Anleger haben die Wahl zwischen Pest und Cholera. KWAG-Partner Jan-Henning Ahrens über die Rückforderung von gewinnunabhängigen Ausschüttungen bei Schiffsfonds.

Seit Jahren trifft es Schiffsfonds-Anleger besonders hart. Die Charterraten sind auf Tiefstand, die Schiffe so gut wie nichts mehr wert und veraltet. Das seinerzeit investierte Kapital ist größtenteils oder sogar vollständig verloren. Weiteres Ungemach droht tausenden Anlegern von ihren eigenen Fondsgesellschaften, die die früheren, so genannten gewinnunabhängigen Ausschüttungen zurückfordern. Jan-Henning Ahrens, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht sowie Partner der auf die Interessenvertretung von Investoren spezialisierten KWAG Kanzlei für Wirtschafts- und Anlagerecht, erläutert in seinem aktuellen Blog die Hintergründe und wie sich Schiffsfonds-Investoren dagegen wehren können (http://kwag-recht.de/blog.html).

Schiffsfonds kämpfen um ihr Überleben. Deshalb fordern sie zwecks Restrukturierung oder Sanierung Geld von ihren Investoren. Zugute kommt ihnen eine Besonderheit von Schiffsbeteiligungen. "In nahezu allen Emissionsprospekten erden die Anleger mit sofortigen Ausschuttungen geködert. Erst im Kleingedruckten kann der Kommanditist erkennen, dass er zunächst sein eigenes Geld zurückbekommt, da das Schiff bis zur ersten Ausschüttung meist noch keine Gewinne gemacht hat.", erklärt KWAG-Partner Ahrens.

Letztlich hat ein Investor die Wahl zwischen Pest und Cholera. Nämlich: Entweder kommt er der Aufforderung seiner Fondsgesellschft nach und erstattet die gewinnunabhängigen Ausschüttungen. Oder er wartet auf das Insolvenzverfahren und zahlt dann. Zumindest sich gegen die Rückzahlungsforderung des Insolvenzverwalters erfolgreich zu wehren, ist für Investoren vergleichsweise schwierig. Als Kommanditist muss der Anleger beweisen, dass seine Einlage erbracht ist. Zu diesem Zweck erfolgt zunächst eine Prüfung, mit welcher Einlage der jeweilige Kommanditist im Handelsregister eingetragen ist. Ist die Hafteinlage niedriger als die Pflichteinlage, muss der Anleger auch nur in dieser Höhe haften.

"Um zu beweisen, dass die finanziellen Leistungen erfolgt sind, darf ein Investor Einsicht in die Bilanzen und Bücher seiner Fondsgesellschaft nehmen. Im Einzelfall lässt sich so beweisen, dass die Einlage erbracht wurde und der Anspruch auf Rückzahlung unbegründet ist", betont Fachanwalt Jan-Henning Ahrens.

Empfehlung: Sollte ein Anleger bei Zeichnung seiner Schiffsbeteiligung nicht auf die geltende Rechtslage hingewiesen worden sein, bestehen gute Chancen, den Vertrieb - in der Regel eine Bank oder Sparkasse - auf Schadenersatz in Anspruch zu nehmen. Da Gegenstand eines solchen Schadenersatzanspruchs die Rückzahlung des eingesetzten Eigenkapitals, also der Kommanditeinlage, ist würde der Investor die Haftung zumindest wirtschaftlich umgehen können. Hat der Investor allerdings seine Schiffsbeteiligung vor mehr als zehn Jahren gezeichnet, sollte er versuchen zu beweisen, dass er seine Einlage erbracht hat.