Urteile im Überblick

Hier fin­den Sie eine Aus­wahl von Ur­tei­len sowie wichtige Gerichtsentscheidungen mit grundsätzlicher Bedeutung für das Bank- und Ka­pi­tal­markt­recht.


Wir haben zahl­rei­che Fälle mit po­si­ti­vem Er­geb­nis­ für un­se­re Man­dan­ten ab­ge­schlos­sen, so­wohl in Form von Ur­tei­len, wie hier aufgeführt, als auch au­ßer­ge­richt­lich in einer ganzen Reihe von Ver­glei­chen.



Schiffsfonds sind Teufelszeug, das allenfalls für Profizocker geeignet ist, könnte man sagen. So drastisch formuliert es das Landgericht Itzehoe in seiner Urteilsbegründung vom 6.10. 2016 zwar nicht, aber es heißt dort in bemerkenswerter Klarheit, "Beteiligungen an Schiffsfonds sind spekulative...

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Das Bundesverfassungsgericht hat die Aachen Münchener in die Schranken verwiesen. Die Karlsruher Richter entschieden, dass ein von dem Versicherer als verfassungswidrig eingestuftes Urteil des BGH vollkommen in Ordnung war.

Erschienen in FONDS professionell ONLINE, 15. 7. 2016

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Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass Pflichtangaben zum Widerrufsrecht in der Widerrufsbelehrung keiner Hervorhebung bedürfen und auch die Verwendung von Ankreuzoptionen rechtmäßig ist.

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Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer sogenannten Leitsatzentscheidung festgestellt, dass die in einem Verbraucherdarlehensvertrag enthaltene formularmäßige Regelung einer laufzeitunabhängigen „Gebühr“ für ein dem Darlehensnehmer unter Verzicht auf eine Vorfälligkeitsentschädigung eingeräumtes...

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Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil vom 17. März 2016 - III ZR 47/15 - interessante Ausführungen zur Verjährung von Beratungsfehlern wegen grob fahrlässiger Unkenntnis gemacht für den Fall, dass ein Anleger sowohl den ihm erst nach Monaten der Zeichnung überlassenen Emissionsprospekt...

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Höchstrichterliche Entscheidung aus Karlsruhe: Wer unter bestimmten Umständen durch Nichtzahlung von Raten eine Kündigung seines Kredits durch die Bank provoziert, muss keine Vorfälligkeitentschädigung zahlen.

Veröffentlicht als Pressemitteilung des BGH 13/2016

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Aufklärungspflicht über das Wiederaufleben der Kommanditistenhaftung nach 172 Abs.. 4 HGB, BGH, III ZR 14/15: Umfassende Erläuterung dieser Aufklärungspflicht im Zusammenhang mit einem geschlossenen Immobilienfonds.

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